Apple und Nokia balgen sich um Patente


Apple und Nokia balgen sich um Patente

Der Kampf um Patente im Mobilfunksektor wird um ein weiteres Kapitel bereichert. Nokia bediene sich der Taktik eines Patenttrolls, hält der iPhone-Konzern dagegen.

Als ehemaliger Weltmarktführer im Bereich Mobiltelefon besitzt Nokia zahlreiche Patente.

Cupertino verneinte dies laut einem Nokia-Sprecher mehrfach, weshalb nun gegen Apple vorgegangen werde - in den USA wie in Europa (wo die Klage in Deutschland vorgebracht wurde).

Vorgeworfen wird Apple die Verletzung von 32 Patenten über Technologien zu Displays, User Interface, Software, Antennen, Chipsets und Video Coding.

Apple hingegen wirft Nokia vor, nach Beginn der finanziellen Probleme Patente an sogenannte Patent Assertion Entities (PAE, umgangssprachlich: Patenttrolle) abgetreten zu haben.

Der Patentstreit vom Ende vorigen Jahrzehnts zwischen Nokia und Apple flammt wieder auf. Damals stellte die finnische Firma noch selbst Telefone her.

Nokia gibt an, über die letzten zwanzig Jahre mehr als 115 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert zu haben.

Der Konzern behielt aber wichtige Patente.

Schon einen Tag zuvor griff Apple mit einer kartellrechtlichen Klage gegen die Patentverwerter Acacia, Conversant sowie einige Tochterfirmen von diesen an.

Nokia umgehe damit außerdem "in unfairer und wettbewerbswidriger Weise" der Lizenzierung standardessentieller Patente (SEP) zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und nicht diskriminierend).

Apple bezichtigt Nokia in seiner Klageschrift nun, nach dem Niedergang seines Handygeschäfts willige Verschwörer gesucht und diesen gezielt Patente übertragen zu haben. Im Jahr 2011 hatten die Unternehmen einen Vertrag abgeschlossen, nachdem Nokia Apple im Jahr 2009 geklagt hatte.

Apple geht zeitgleich ebenfalls rechtlich gegen Nokia vor, allerdings indirekt.

Die Patentkonflikte in der Mobilfunkbranche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem die Patentfrage beschäftigt dabei regelmäßig die Gerichte, besonders lang und intensiv haben sich in den vergangenen fünf Jahren Samsung und Apple bekriegt, mit immer wieder wechselnden Erfolgen.

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